60 Jahre NATO – Das Nordatlantische Bündnis zwischen Erfolgen und Herausforderungen
Kriege zwischen Demokratien finden nach dem Theorem des demokratischen Friedens nicht statt. Allein schon diese Erkenntnis hat das Nordatlantische Bündnis als Wertegemeinschaft demokratischer Staaten zu einem Garanten für Sicherheit und Stabilität in seiner 60jährigen Geschichte werden lassen. Die Erfolggeschichte der Allianz lässt sich anhand ihrer Binnen- und Außenfaktoren belegen. Ausgabe: 03/2009 (EXTRA)
Die NATO stellt im Verhältnis seiner Mitglieder zueinander einen sicherheitspolitischen Stabilitätsanker dar. Deutschland hatte seit seinem Beitritt 1955 durch die Bündnissolidarität im Ost-West-Konflikt am deutlichsten profitieren können. Nur eine starke Militärmacht schreckte vor Abenteuern in der Mitte Europas ab. Die Integration der Bundeswehr in die Militärstrukturen der NATO wirkte sich positiv aus. Dabei war die deutsche Politik stets bereit, für Ihre Mitgliedschaft einen angemessenen Beitrag zu leisten. So stimmte sie gegen massiven gesellschaftlichen Widerstand für die Stationierung von nuklearen Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden als Antwort auf die sowjetischen SS-20-Raketensysteme.
Nach dem Ende des Kalten Krieges konnte sich dann das Bündnis als wichtigster Ansprechpartner für die mittel- und osteuropäischen Transformationsgesellschaften präsentieren. Die Demokratisierung ehemaliger Warschauer Pakt-Staaten mündete in mehrere Beitrittswellen. Mit Russland und der Ukraine wurden spezielle Beziehungen etabliert. Risse bekam die Allianz erstmals aufgrund der Präferenz der US-Regierung unter Präsident George W. Bush für die Koalition der Willigen während des Irakkrieges 2003. Die Einteilung des damaligen Verteidigungsministers Ronald Rumsfeld in ein „altes“ und „neues“ Europa war ebenfalls nicht hilfreich, beschleunigte aber den Aufbau militärischer Strukturen in der Europäischen Union. Durch spezielle Vereinbarungen konnten später die Interessen zwischen NATO und EU ausgeglichen werden.
Im Außenverhältnis wurde das Engagement des Bündnisses mit der politischen Beendigung des Ost-West-Konfliktes belohnt. Die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen machten auch danach das Bündnis unentbehrlich. Ausgerechnet im fünfzigjährigen Jubiläumsjahr mussten sich NATO-Luftstreitkräfte gegen Ex-Jugoslawien bewähren, um der humanitären Katastrophe im Kosovo ein Ende zu bereiten. Diese Gewaltanwendung war völkerrechtlich sehr umstritten. Zeitgleich zu diesen Ereignissen kam es 1999 zum neuen strategischen Konzept und damit endgültig zu einer neuen Geschäftsordnung.
Der Bündnisfall wurde erstmals nach dem 11. September 2001 ausgerufen, aber erst seit 2003 nimmt die NATO die ISAF-Mission in Afghanistan federführend wahr. Offensichtlich muss das mächtigste Militärbündnis der Welt in dem zentralasiatischen Land seine bisher größte Bewährungsprobe bestehen. Die asymmetrische Konfliktform und das Engagement im nation building haben kaum noch etwas mit den Aufgaben aus den Gründungszeiten NATO gemein. Sie sind Spiegelbild einer neuen Epoche. Johannes Varwick beschreibt kenntnisreich die Geschichte des Bündnisses und gibt einen Ausblick auf ihre Zukunft.
Zusammenfassung
Die NATO hat sich von einem kollektiven Verteidigungsbündnis zu einer multifunktionalen Sicherheitsagentur entwickelt. Der Gründungszusammenhang, die inneren und äußeren Krisen sowie die Anpassungsprozesse an neue Herausforderungen werden in drei Phasen beschrieben.
Die „NATO I“ ist durch ihre Rolle im Ost-West-Konflikt gekennzeichnet. Die Phase der „NATO II“ wird durch die Integration ehemaliger Gegner aus Mittel- und Osteuropa bestimmt. In diese Phase fielen auch die ersten Mandatsübernahme für die UN und eine Stärkung des europäischen Pfeilers.
Die „NATO III“ hat ihre Aufgabe in der Projektion von Stabilität in den Krisenregionen gefunden, von denen aus auch die Sicherheit der Bündnispartner bedroht sein kann. Die Zukunft der Allianz hängt von der Ausrichtung der Interessenlage ihrer Mitglieder ab.
Autoren
Prof. Dr. Johannes Varwick, Jahrgang 1968, lehrt als Professor für Politikwissenschaft an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und ist als Politikberater in Berlin tätig. Von ihm liegen zahlreiche Veröffentlichungen zu den Themen Europäische Integration, internationale Organisationen und internationale Sicherheitspolitik vor.
Dr. Hans-Joachim Reeb, Oberstleutnant a.D., Jahrgang 1955, arbeitet als Publizist und Dozent an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg.
